Aktuelles und Termine
Pressemitteilung 03/19
Landtagsabgeordneter Josef Schmid (CSU): 9.985.000 € Euro Förderung für Bildungs- und Betreuungseinrichtungen im Münchner Westen
München. Am 29. Mai 2019 veröffentlicht das Staatsministerium für Finanzen und Heimat die Liste der Fördermaßnahmen für kommunale Hochbaumaßnahmen in Bayern. Darunter befinden sich 43 Maßnahmen im Münchner Westen, die mit insgesamt 9.985.000 € gefördert werden. „Es ist sehr erfreulich, dass sich auch mein Einsatz für die Projekte im Münchner Westen gelohnt hat.“, sagt der Landtagsa...
Europawahl
Tu was! Für Europa - Am 26. Mai ist Europawahl!
„Bayern ist meine Heimat. Deutschland mein Vaterland. Und Europa meine Zukunft“ – sagte einst Franz-Josef Strauß – und das gilt noch heute! Am 26. Mai ist Europawahl! Und diese Europawahl wird eine echte Richtungsentscheidung für ein handlungsfähiges und bürgerliches Europa sein. Wir br...
Josef Schmid im Plenum
Ein klares NEIN zu sozialistischen und nationalistischen Irrwegen!
Der jüngste Vorschlag des Jung-Politikers Kevin Kühnert den Konzern BMW zu enteignen sorgte in der Bundesrepublik für Aufregung. Im Bayerischen Landtag hat die Fraktion der Freien Wähler auf diese Idee mit einem Dringlichkeitsantrag am 08.05.2019 reagiert. Der Münc...
Josef Schmid im Plenum
Keine Enteignung von Wohneigentum
Der Vorschlag des Politikers Robert Habeck zur Enteignung von Immobilien-Investoren und Wohnungsbaugesellschaften sorgte in der Bundesrepublik für Aufregung. Auch der Bayerische Landtag hat auf den Vorschlag reagiert. Mehrere Dringlichkeitsanträge wurden im Plenum am 10.04.2019 leidenschaftlich diskutiert. Auch der Abgeordnete Jo...
Urheberschutz und Meinungsvielfalt zusammenbringen!
Wir werden bei der nationalen Umsetzung der EU-Urheberrichtlinie Meinungsviel-falt, Urheberschutz und Rechtssicherheit zusammenbringen.
17 Jahre nach der letzten Reform des EU-Urheberrechts war eine Anpassung an die digitalen Neue-rungen notwendig: Wir sichern so die Fortschreibung des Urheberrechts ins digitale Zeitalter. Auch in der digitalen Welt haben Autoren, Künstler, Kreative, Musiker und andere Urheber einen Anspruch darauf, dass ihr geistiges Eigentum geschützt wird und sie dafür bezahlt werden. Gleichzeitig muss die Meinungsvielfalt im Int...
Pressemitteilung 02/19
Josef Schmid, MdL (CSU) zum Vertreter des Bayerischen Landtags vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof gewählt
Am 31. Januar 2019 wurde Josef Schmid, Bürgermeister a.D., in der 7. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags als Vertreter des Bayerischen Landtags gegenüber des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs bestätigt. Zuvor war er im Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration dazu ernannt worden. Schmid tritt damit die Nachfolge von Jürgen W. Heike, Landtagsabgeordneter und Staatssekretär a.D. an, der vom Ba...
Pressemitteilung 01/19
CSU Parteitag beschließt Bewerbung für die Durchführung der European Championships 2022 –Josef Schmid, MdL stellte den Antrag
Am 19. Januar 2019 wählten die Delegierten des CSU Sonderparteitags nicht nur ihren neuen Parteivorsitzenden Markus Södern, sie stimmten mit einer überwältigenden Mehrheit auch dem Antrag der Abgeordneten Bürgermeister a.D. Josef Schmid, MdL, Staatsminister Joachim Herrmann, MdL, Vorsi...
